a) Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“ genannt) der ALP JAGD Stranzinger GmbH, FN 116340p, Gewerbepark 1b, 4950 Altheim, Österreich (nachfolgend kurz „ALP JAGD“ genannt).
b) ALP JAGD ist im Bereich des Handels mit Jagdbekleidung und Jagdausrüstung tätig. Der Handel mit Jagdwaffen insbesondere Jagdschusswaffen ist hiervon ausgenommen. Hierbei werden die Waren von Produzenten und Zwischenhändlern aus der Europäischen Union sowie aus Drittländern importiert und an die Kunden von ALP JAGD weiterveräußert. Bei den angebotenen Waren handelt es sich um Eigenmarken und Fremdmarken.
a) Diese AGB finden auf sämtliche Handelsgeschäfte von ALP JAGD Anwendung. Der Großteil der ALP JAGD Kunden sind Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (nachfolgend kurz „KSchG“ genannt). AlpJagd verkauft ihre Waren jedoch auch an Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches (nachfolgend kurz „UGB“ genannt).
b) Mit Abschluss eines Kaufvertrages zwischen ALP JAGD und dem Kunden gelten diese AGB ausdrücklich und unwiderruflich als vereinbart. Es gilt immer jene Version der AGB als vereinbart, die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses auf der Webseite von ALP JAGD veröffentlicht (www.alp-jagd.at) bzw. im Geschäft von ALP JAGD ausgehängt ist. ALP JAGD schließt Kaufverträge mit ihren Kunden ausschließlich auf Basis ihrer eigenen AGB ab und finden allfällige AGB von Kunden keine Anwendung, sofern deren Anwendung durch ALP JAGD nicht vor Abschluss des Kaufvertrages ausdrücklich und schriftlich bestätigt wird.
a) Die von ALP JAGD an ihre Kunden verkauften Waren sind auf ihrer Webseite im Online-Shop (www.alp-jagd.at), in ihrem Warenkatalog und in sonstigen Werbe-materialen in Bildform und mit Erläuterungen dargestellt. Diese Produktbeschreibungen und -darstellungen dienen der Information des Kunden, stellen jedoch kein Angebot von ALP JAGD zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Darüber hinaus werden die Waren von ALP JAGD in deren Geschäft am Unternehmenssitz in Altheim ausgestellt. Im Rahmen des Verkaufsgespräches vor Ort wird der Kunde von den Mitarbeitern von AlpJagd über alle relevanten Merkmale, Funktionalitäten und Aspekte der Ware informiert und aufgeklärt.
b) Die Preise für die von ALP JAGD verkauften Waren sind auf ihrer Webseite im Online-Shop, in deren Warenmagazinen, in sonstigen Werbematerialien (z.B. Werbeflyer) und im Geschäft in Altheim angeführt. Da die Warenmagazine nur in bestimmten Zeitabständen erscheinen und sich die Preise aufgrund von z.B. Änderung der Produktions- und Lieferkosten jederzeit ändern können, sind die in den Warenmagazinen angeführten Preise nur als Richtpreise zu verstehen. Es gelten immer jene Preise als vereinbart, welche zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses im Online-Shop oder im Geschäft von ALP JAGD angeführt sind, da diese bei Bedarf auch täglich aktualisiert werden. Sonstige Werbematerialen haben den Zweck Sonderangebote zu bewerben, weshalb diese auch vom Online-Shop oder dem Aushang im Geschäft abweichende Preise vorsehen können. In diesem Fall gelten die in den sonstigen Werbematerialien angeführten Preise als vereinbart.
c) Die vorgenannten Preise gelten immer vorbehaltlich allfälliger Druckfehler, zu deren Berichtigung AlpJagd jederzeit berechtigt ist. ALP JAGD ist weiters berechtigt, die Preise jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Die geänderten Preise gelten jedoch erst ab deren Bekanntmachung in den vorgenannten Medien oder im Geschäft von ALP JAGD.
a) ALP JAGD verkauft ihr Waren entweder über ihren Online-Shop, über telefonische bzw. schriftliche Bestellung oder in ihrem Geschäft in Altheim. ALP JAGD hält den Großteil der angebotenen Waren auf Lager, weshalb diese nach Eingang der Bestellung meist sehr rasch zum Versand an den Kunden bereit sind. Der Kunde hat keinen Rechtsanspruch auf den Kauf einer Ware von ALP JAGD, weshalb Letztgenannte berechtigt ist, den Abschluss eines Kaufvertrages ohne Angabe von Gründen auch abzulehnen. Für sämtliche Bestellungen bei ALP JAGD gilt ein Mindestbestellwert von Euro 25,00.
b) Beim Online-Handel besucht der Kunde den Online-Shop auf der Webseite von ALP JAGD, wählt die gewünschte Ware aus, gibt diese in den Warenkorb, gibt seine persönlichen Daten ein (sofern er Neukunde ist), wählt die gewünschte Zahlungsart, akzeptiert die gegenständlichen AGB durch Anklicken des Buttons „AGB gelesen und akzeptiert“ und schließt den Kaufvertrag durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ ab. Der Kunde erhält hierauf eine Bestellbestätigung per E-Mail. Der Kaufvertrag gilt als geschlossen, sofern ALP JAGD dem Kunden nicht binnen eines Werktages (d.h. binnen 24 Stunden zwischen Montag bis Freitag außer Feiertage) mitteilt, dass ALP JAGD den Kaufvertrag nicht erfüllen kann bzw. will.
Ist eine bestellte Ware nicht lagernd, so wird dem Kunden dieser Umstand und der voraussichtliche Liefertermin mitgeteilt. Akzeptiert der Kunde den mitgeteilten voraussichtlichen Liefertermin, so wird die Ware von ALP JAGD bestellt und nach Erhalt umgehend an den Kunden versandt. Akzeptiert der Kunde den mitgeteilten voraussichtlichen Liefertermin nicht, so kommt der Kaufvertrag nicht zustande. Der Kaufvertrag gilt spätestens dann als abgeschlossen, sobald eine lagernde Ware von ALP JAGD an den Kunden abgesandt wird und bei nicht lagernden Waren der Kunde den mitgeteilten voraussichtlichen Liefertermin akzeptiert.
c) Bestellungen können auch mündlich am Telefon oder schriftlich per Post oder E-Mail erfolgen. Da der Kunde die Ware im Online-Shop auf der Webseite oder im Warenkatalog bzw. in sonstigen Werbematerialen auswählt, sind ihm die auf der Webseite veröffentlichten gegenständlichen AGB bekannt bzw. wurde er im Warenkatalog oder in sonstigen Werbematerialien auf die Geltung dieser AGB ausdrücklich hingewiesen. Bei mündlichen Bestellungen wird der Kunde im Rahmen des Telefonats und bei schriftlichen Bestellungen in der Rechnung nochmals auf die Geltung der gegenständlichen AGB hingewiesen. Ist die bestellte Ware lagernd, so wird diese ehestmöglich an den Kunden versandt. Ist sie nicht lagernd, so gelten die diesbezüglichen Bestimmungen in Punkt 4, b.
d) Beim Verkauf im Geschäft in Altheim wird der Kunde durch Mitarbeiter von ALP JAGD hinsichtlich der gewünschten Ware umfassend informiert und beraten. Hierbei werden dem Kunden abhängig von der jeweiligen Ware auch Informationsmaterial ausgehändigt. Der Kaufvertrag wird vor Ort mündlich geschlossen, sobald der Kunde die Ware bei der Kasse vorlegt und der Mitarbeiter den Zahlungsvorgang hinsichtlich dieser Ware beginnt. Die gegenständlichen AGB sind im Geschäft im Kassenbereich und Eingangsbereich gut sichtbar ausgehängt und für den Kunden somit leicht einsehbar.
a) Beim Online-Kauf hat der Kunde die Möglichkeit zwischen Zahlung per Paypal oder Kreditkarte zu wählen. Sofern es sich um bereits registrierte Kunden handelt, von welchen alle erforderlichen Daten vorliegen, so kann die Zahlung auch per Rechnung erfolgen. In diesem Fall erhält der Kunde die bestellte Ware samt Rechnung übersandt und ist verpflichtet, den Kaufpreis binnen längstens 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung zu überweisen.
b) Bei mündlicher oder schriftlicher Bestellung können bereits registrierte (bestehende) Kunden per Rechnung bezahlen. In diesem Fall erhält der Kunde die bestellte Ware samt Rechnung übersandt und ist verpflichtet, den Kaufpreis binnen längstens 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung zu überweisen. Handelt es sich um einen Neukunden, so kann dieser bei einem Bestellwert von bis zu Euro 300,00 ebenfalls mittels Rechnung bezahlen. Übersteigt der Bestellwert jedoch Euro 300,00, so ist für einen Neukunden nur die Bezahlung mittels Vorauskasse möglich. ALP JAGD ist berechtigt, vom Kunden eine Anzahlung zu verlangen. In diesem Fall übermittelt ALP JAGD den Kunden schriftlich den zu zahlenden Kaufpreis und ihre Bankverbindung. Sobald die Anzahlung bzw. der gesamte Kaufpreis am Konto von ALP JAGD eingelangt ist, wird die Ware samt Rechnung an den Kunden versandt.
c) Beim Kauf im Geschäft erfolgt die Zahlung sofort vor Ort in bar oder mittels EC-Karte oder Kreditkarte. ALP JAGD kann dem Kunden aber auch in diesem Fall die Zahlung mittels Rechnung gestatten, worauf der Kunde jedoch keinen Rechtsanspruch hat.
d) Für den Fall eines Zahlungsverzuges gilt ein Verzugszinssatz von 4% pro Jahr als vereinbart. Teilzahlungen sind grundsätzlich nicht möglich, können dem Kunden jedoch von ALP JAGD ausnahmsweise gestattet werden. ALP JAGD behält sich aus Risikogründen ausdrücklich das Recht vor, bei nicht in Österreich ansässigen Kunden eine Zahlung mittels Vorauskasse zu verlangen. ALP JAGD ist berechtigt, für jede schriftliche Mahnung eine pauschale Mahngebühr von Euro 5,00 in Rechnung zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Einbringlichmachung von Forderungen von ALP JAGD notwendigen Inkassokosten und Anwaltskosten zu bezahlen.
a) Sofern die bestellte Ware lagernd ist, so verpflichtet sich ALP JAGD diese binnen längstens einer Kalenderwoche an den Kunden zu versenden. Ist die bestellte Ware nicht lagernd, so verpflichtet sich ALP JAGD diese ehestmöglich zu bestellen und soweit als möglich, innerhalb der dem Kunden gemäß Punkt 4, b genannten und von diesem akzeptierten voraussichtlichen Frist zu übersenden.
b) Der Versand erfolgt in Form von Pakten, welche grundsätzlich über die Post oder GLS an den Kunden versandt werden. Sollte der Kunde eine andere bzw. besondere Versandart wünschen, so ist dies grundsätzlich gegen Bezahlung der damit verbundenen Kosten möglich. Die Kosten der Lieferung und Zustellung der Pakete sind auf der Webseite von ALP JAGD als Orientierungsmaßstab angeführt. Es gelten jedoch immer jene Liefer- und Zustellkosten als vereinbart, welche ALP JAGD nach Eingang der Bestellung dem Kunden konkret mitteilt. Dies ist notwendig, da erst mit Eingang der Bestellung die für die Bestimmung der Liefer- und Zustellkosten notwendigen Informationen wie Gewicht der Ware, notwendige Verpackungsart, Zielland der Ware und Versandart feststeht. Der Kunde ist natürlich berechtigt, die Ware im Geschäft von ALP JAGD in Altheim abzuholen.
c) Die gelieferten bzw. übergebenen Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das uneingeschränkte Eigentum von ALP JAGD.
a) ALP JAGD erhält die Waren original verpackt von ihren Lieferanten aus der Europäischen Union oder einem Drittland. Diese Waren werden bis zu ihrem Versand an den Kunden bzw. ihrer Ausstellung im Geschäft von ALP JAGD ungeöffnet im Warenlager gelagert. Im Fall des Versandes der Ware an den Kunden wird die Originalverpackung der Einzelware ungeöffnet mit einer Überverpackung von ALP JAGD versehen. Der Kunde nimmt hiermit ausdrücklich und zustimmend zur Kenntnis, dass die von ihm bestellte und ihm übersandte Ware von ALP JAGD nicht überprüft wurde.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt derselben ehestmöglich auf deren Übereinstimmung mit der Bestellung sowie allfällige Mängel zu überprüfen. Sofern die Lieferung nicht der Bestellung entspricht, so ist der Kunde verpflichtet, dies ALP JAGD umgehend schriftlich mitzuteilen. ALP JAGD wird solche Waren durch vereinbarungskonforme Waren auf eigene Kosten austauschen. Zu diesem Zweck wird der Kunde die vereinbarungswidrige Ware auf Kosten von AlpJagd an diese retournieren.
c) Bei Vorliegen eines Mangels ist der Kunde verpflichtet, diesen ehestmöglich ALP JAGD schriftlich mitzuteilen. Die zwingenden diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen bleiben unberührt. ALP JAGD wird den Mangel primär durch Austausch der Ware auf eigene Kosten beheben. Zum Zweck der Überprüfung des Mangels und eines allfälligen Austausches der Ware ist der Kunde verpflichtet, diese Ware auf Kosten von ALP JAGD an diese zu retournieren. Eine Verbesserung der Ware ist in den meisten Fällen faktisch nicht möglich. Sind ein Austausch und eine Verbesserung nicht möglich, so ist der Käufer zur angemessenen Preisminderung und wenn es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, alternativ auch zur Wandlung des Kaufvertrages berechtigt.
d) ALP JAGD ergreift zahlreiche Maßnahmen, um die eigene Webseite und das ganze eigene IT-System vor Cyber-Attacken, Viren, Trojanern, etc. zu schützen. Sollte ihre Webseite oder ihr IT-System dennoch attackiert werden oder sogar ausfallen, so verpflichtet sich ALP JAGD alle mit wirtschaftlich vernünftigen Mitteln mögliche Maßnahmen zu ergreifen, um die volle Funktionalität ihrer Webseite und ihres IT-Systems ehestmöglich wiederherzustellen.
e) Die Haftung von ALP JAGD für leichte Fahrlässigkeit bei Sachschäden wird einvernehmlich ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung und Haftung.
ALP JAGD räumt seinen Kunden freiwillig das Recht ein, eine bei ALP JAGD gekaufte Ware binnen 14 Tagen ab deren Erhalt gegen eine andere Ware umzutauschen. Dieses freiwillig eingeräumte Umtauschrecht gilt jedoch nur dann, wenn die Ware in der Originalverpackung, unbenützt und unbeschädigt retourniert wird. Sollte die nun gewählte Ware teurer sein, so ist der Kunde verpflichtet, den Differenz-betrag umgehend nach Aufforderung an ALP JAGD zu überweisen. Sollte die nun gewählte Ware billiger sein, so wird der Differenzbetrag dem Kunden als Guthaben gutgeschrieben oder auf dessen Wunsch an ihn zurücküberwiesen. Ein Umtausch ist in den in Punkt 9.2,c genannten Fällen ausgeschlossen. ALP JAGD behält sich auch das Recht vor, dieses freiwillig gewährte Umtauschrecht jederzeit – nach Vorankündigung – zurückzuziehen.
a) Hat der Kunde seine Vertragserklärung weder in den von ALP JAGD für seine geschäftlichen Zwecke benützen Räumen, noch bei einem von dieser dafür auf einem Markt benützen Stand abgegeben, so kann er von seinem Vertrag zurücktreten bzw. seine Vertragserklärung widerrufen. Dieser Rücktritt/Widerruf muss binnen 14 Tagen erklärt werden. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde in den Besitz der Ware gelangt.
b) Das Rücktritts/Widerufsrecht steht dem Kunden nicht zu, wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit ALP JAGD zwecks Schließung des Vertrages angebahnt hat oder dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechung zwischen den Beteiligten vorangegangen ist oder der Kunde in körperlicher Abwesenheit von ALP JAGD seine Vertragserklärung abgegeben hat, es sei denn, dass er von dieser gedrängt wurde. Die Rücktritts/Widerrufserklärung ist an keine bestimmte Form gebunden. Die Rücktritts/Widerrufsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktritts/Widerrufserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
c) Tritt der Kunde vom Vertrag zurück bzw. widerruft er sein Vertragserklärung, so hat – Zug um Zug – einerseits ALP JAGD alle empfangenen Leistungen zurückzuerstatten und andererseits hat der Kunde die empfangene Ware zurückzustellen und ALP JAGD allenfalls ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen. Ist die Rückstellung der von ALP JAGD gelieferten Ware unmöglich oder untunlich, so hat der Kunde deren Wert zu vergüten. Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
a) Der Kunde kann von einem Fernabsatzvertrag (der Online oder per Telefon, E-Mail oder Post abgeschlossen wurde) oder von einem außerhalb der Geschäftsräume von ALP JAGD geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Frist beginnt bei Kaufverträgen mit dem
Tag, an dem der Kunde den Besitz an der Ware erlangt. Wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die jedoch getrennt geliefert werden, beginnt die Frist mit dem Tag, an dem der Kunde den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt. Die Erklärung des Rücktrittes/ Widerufs ist an keine bestimmte Form gebunden. Die Rücktritts/Widerrufsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktritts/Widerufserklärung innerhalb der obigen Frist abgesendet wird.
b) Tritt der Kunde vom Vertrag zurück bzw. widerruft er sein Vertragserklärung, so hat ALP JAGD alle vom Kunden geleisteten Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktritts/Widerrufserklärung, an diesen zu erstatten. ALP JAGD kann die Rückzahlung verweigern, bis sie entweder die Ware wieder zurückerhalten oder ihr der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung erbracht hat. Der Kunde hat die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktritts/Widerrufserklärung an ALP JAGD zurückzustellen. Die Rückstellungsfrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen.
c) Der Kunde hat kein Rücktritts/Widerrufsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikation individuell für diesen Kunden angefertigt wurden, die schnell verderben können, deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, die versiegelt geliefert wurden und das Siegel entfernt wurde und bei Waren die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind. Dies gilt auch für das Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht gemäß Punkt 9.1.
a) ALP JAGD ist berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten, wenn sich nach Kaufvertragsabschluss herausstellt, dass sie ohne eigenes grobes Verschulden nicht in der Lage ist, die bestellte Ware an den Kunden zu liefern. Dies ist z.B. der Fall, wenn sie vom Produzenten der Ware – aus welchen Gründen auch immer – nicht mehr beliefert wird oder dieser keinen Lieferzeitpunkt nennen kann. ALP JAGD ist auch berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde seine Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag wie vor allem die Bezahlung der Ware trotz schriftlicher Aufforderung und Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen nicht erfüllt.
b) In diesem Fall sind der Kunde und ALP JAGD Zug um Zug verpflichtet, die jeweils erhaltenen Leistungen spätestens binnen 14 Tagen ab Rücktrittserklärung an die andere Vertragspartei zurückzustellen. Der Kunde ist verpflichtet, ALP JAGD den hierdurch verursachten Schaden zu ersetzen.
Die Ausübung des Rücktritts/Widerrufsrechts ist grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden. Es muss sich hierbei jedoch um eine eindeutige Erklärung handeln, wonach der Kunde einen genau bezeichneten Vertrag widerrufen möchte.
Dieser Widerruf ist zu richten an:
ALP JAGD Stranzinger GmbH, Gewerbepark 1B, 4959 Altheim, Österreich
Telefon: 0043 (0)7723 42963
E-Mail: office@alp-jagd.at
Der Kunde kann für die Ausübung des Rücktritts/Widerrufsrechts nachfolgende standardisierte Widerrufsformulierung verwenden:
„An die ALP JAGD Stranzinger GmbH
Gewerbepark 1B
4950 Altheim
Hiermit widerrufe ich den von mir am ……………………… abgeschlossen Kaufvertrag über den Erwerb der folgenden Ware:
a) ALP JAGD ist verpflichtet, sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Normen strikt einzuhalten. ALP JAGD hat ein umfassenden Datenschutzkonzept entwickelt und in ihrem Unternehmen implementiert. Nähere Details zum Datenschutz finden Sie in der ebenfalls auf der Webseite von ALP JAGD (www.alp-jagd.at) veröffentlichen Datenschutzerklärung.
b) Der Kunde stimmt jedoch bereits hier ausdrücklich zu, dass ALP JAGD berechtigt und verpflichtet ist, personenbezogene Daten des Kunden wie z.B. Name, Adresse, Kontaktdaten, Geburtsdatum und Bankverbindung zu erheben, zu speichern, bei Bedarf anzupassen und zu verändern, abzufragen und im Rahmen des Notwendigen Dritten zu übermitteln. Bei diesen Dritten handelt es sich z.B. um Gerichte und Steuerberater.
c) Der Kunde stimmt bereits hier ausdrücklich zu, dass seine personenbezogenen Daten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen aufbewahrt und anschließend gelöscht werden. Der Kunde kann diese datenschutzrechtliche Einwilligung jederzeit widerrufen. Darüber hinaus ist er berechtigt, Auskunft über die Datenverarbeitung einzuholen, eine Berichtigung, Löschung und Einschränkung derselben zu verlangen und einen Widerspruch gegen die Datenverarbeitung einzulegen.
d) ALP JAGD verpflichtet sich, sämtliche ihr im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zur Verfügung gestellten Informationen, Daten, etc. streng vertraulich zu behandeln und Dritten weder zu übermitteln noch zur Verfügung zu stellen. ALP JAGD ist jedoch berechtigt, Mitarbeitern im Rahmen des absolut Notwendigen solche Informationen, Daten, etc. zur Verfügung zu stellen. Diese sind jedoch zuvor vertraglich zur strengen Geheimhaltung zu verpflichten. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt zeitlich unbefristet.
a) Der Kunde ist berechtigt, sich bei allfälligen Beschwerden direkt an die Servicestelle der ALP JAGD Stranzinger GmbH zu wenden (Adresse: Gewerbepark 1b, 4950 Altheim; Telefon: 0043 (0)7723 42963; E-Mail: office@alp-jagd.at). Für die Behandlung von Beschwerden werden dem Beschwerdeführer keine Kosten verrechnet.
b) Ergänzungen und/oder Abänderungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung beider Vertragsparteien sowie deren Unterschrift. Mitteilungen zwischen den Vertragsparteien bedürfen zu deren Wirksamkeit der Schriftform, sofern diese AGB nicht anderes bestimmen.
c) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder werden, so sind hiervon die restlichen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame, dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommende Ersatzregelung ersetzt.
d) Erfüllungsort ist Altheim in Österreich. Die Anwendung von österreichischem Recht wird ausdrücklich vereinbart. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für allfällige Rechtstreitigkeiten wird das sachlich zuständige Gericht am Sitz von ALP JAGD als zuständiges Gericht vereinbart. Die Vertragssprache ist Deutsch.
e) Die Bestimmungen in diesen AGB gelten, sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen wie z.B. das Konsumentenschutzgesetz etwas anderes regeln.
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